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Die europäische digitale Identität soll eine Möglichkeit des EU-weiten Identitätsnachweises für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen sein.
Die EU-Kommission hat im Juni 2021 einen Rahmen für eine europäische digitale Identität (EUid) und im Zuge dessen auch die EUid-Brieftasche (digitale Brieftasche) vorgestellt, welche eine elektronische Weitergabe von Dokumenten und die Verwendung EU-weiter Online-Dienste ermöglichen soll.
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Was geschieht in Bezug auf die europäische digitale Identität (EUid)?
Die EU-Kommission und der Privatsektor arbeiten an der Einarbeitung der mit der EUid verbundenen technischen Aspekte. Der von der EU-Kommission vorgestellte Rahmen der EUid wird im Zuge des Programmes „Digitales Europa“ in der Förderperiode 2021-2027 umgesetzt.
Das dabei zur Wirkung kommende Aufbauinstrument „Next Generation EU“ (NGEU) ist von der Europäischen Union als Vorgehen gegen die durch die Covid-19-Krise entstandenen Schäden geschaffen worden. Nicht nur Aufbau sondern auch Digitalisierung stehen in diesem Projekt im Fokus.
Der dafür vorgesehene Förderrahmen von 750 Milliarden Euro ist zeitlich begrenzt (2021-2027) und dient der Verstärkung des EU-Haushaltsrahmens. Mitgliedstaaten müssen die Gelder bis spätestens 31. Dezember 2023 vertraglich binden und jegliche Zahlungen bis 31. Dezember 2026 leisten.
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Welche Vorteile ergeben sich durch die digitale Identität?
- Jede Person mit Anspruch auf einen nationalen Personalausweis hat Anspruch auf eine EU-weit anerkannte digitale Identität
- Einfache Kontrolle darüber, welche und wie viele Informationen bei erforderlichem Informationsaustausch an Dritte weitergegeben werden (Datenschutz)
- Gespeichert in der digitalen Brieftasche (App auf dem Smartphone)
Ab wann gilt die digitale Brieftasche?
Bisher gibt es noch kein Umsetzungsdatum. Die EU-Kommission hat die Mitgliedsstaaten in einer Empfehlung dazu aufgefordert, ein gemeinsames Instrumentarium bis September 2022 zu schaffen, in welchem die grundsätzlichen Normen und Verfahren geregelt sein sollen. Durch Pilotprojekte soll die Umsetzung der digitalen Brieftasche außerdem getestet werden.
Mit der Verteilung der digitalen Brieftaschen dürfen die Mitgliedsstaaten ein Jahr nach Inkrafttreten der neuen Verordnung beginnen.
Wie funktioniert die digitale Brieftasche?
Personen werden in Zukunft die Möglichkeit haben:
- sich online und offline EU-weit auszuweisen
- amtliche Informationen (Name, Staatsbürgerschaft etc.) zu speichern und vorzuweisen
- Informationen aus verlässlichen Quellen zu speichern und weiterzugeben
- anhand der gespeicherten Daten ein Recht nachzuweisen (z.B. Recht auf Aufenthalt, Arbeit, Studium)
Durch die EU-weite Anerkennung werden Identitätsnachweise in anderen Staaten erleichtert.
Wofür können die europäischen digitalen Identitäten verwendet werden?
Die Nutzung der EUid hat viele Vorteile und spart in zahlreichen Situationen Zeit. Sie kann unter anderem in folgenden Fällen genutzt werden:
- Beantragungen (z.B. ärztliche Atteste, Geburtsurkunden oder Adressänderungen)
- Eröffnung von Bankkonten
- Einreichung der Steuererklärung
- Bewerbung in anderen Mitgliedsstaaten oder an Hochschulen im Inland
- Altersnachweis
- Speicherung von ärztlichen Rezepten, die europaweit eingelöst werden können
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Wie wichtig wird die digitale Identität in Zukunft werden?
Die Digitalisierung von Prozessen und Transaktionen nimmt in allen Branchen zu, denn neue Technologien zeigen, dass traditionelle Geschäftsmodelle sich nicht so schnell auf Veränderungen einstellen und über gewohnte Produktentwicklungszyklen hinausdenken können.
Unternehmen werden immer häufiger mit der Tatsache konfrontiert, dass sie bestehende Produkte nicht mehr nur einfach schrittweise um Merkmale erweitern können, sondern ihre Interaktionen mit Kunden und Zulieferern gänzlich überarbeiten müssen.
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Warum ist bei der Entwicklung der EUid eine Kompatibilität mit dem LEI notwendig?
Der LEI (Legal Entity Identifier) ist eine etablierte, globale Kennung, die von der G20 befürwortet worden ist und über 1,2 Millionen Datensätze umfasst. Es handelt sich dabei um die globale ISO-Norm 17442 und das LEI-System ist gut geregelt. Es wird vom Regulatory Oversight Committee (ROC) überwacht, das aus über 70 Behörden aus mehr als 40 Ländern besteht, sowie von einem unabhängigen Verwaltungsrat.
Die Zwecke, für welche die EUid verwendet werden soll, unterscheiden sich zwar von denen des LEIs, jedoch ist es wichtig, eine vollständige Kompatibilität und Kohärenz zwischen den nationalen Unternehmensregistern und anderen Aufzeichnungen zu gewährleisten, da es sonst zu einer Verdoppelung an Identifikatoren für dieselben Unternehmen führt. Dadurch käme es auch zu erheblichen zusätzlichen Kosten für private und öffentlich Einrichtungen, die bereits einen LEI verwenden.
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Quellen:
Bundeskanzleramt – Schaffung einer digitalen Identität für alle Europäerinnen und Europäer
Bundeskanzleramt – Aufbauinstrument für die europäische Wirtschaft: „Next Generation EU“
Europäische Kommission – Europäische digitale Identität
GLEIF – Mit der Trust over IP Foundation einen globalen Standard für digitales Vertrauen fördern
Foto: Joshua Sortin / Unsplash